Der Rat für Informationsinfrastrukturen (RfII) hat aktuelle Empfehlungen zu Datenschutz und Forschungsdaten verabschiedet. Hintergrund ist die Reform des Datenschutzrechts in der Europäischen Union und die damit verbundenen Auswirkungen auf datenintensive Wissenschaft. Die Empfehlungen des RfII betreffen auch das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG), das in erster Lesung am 9. und 10. März in Bundestag und Bundesrat beraten wurde.

Mit der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) wurde eine europaweite Reform des Datenschutzrechts angestoßen, die die wissenschaftliche Nutzung personenbezogener Daten stellenweise erleichtert. Der RfII gibt aus diesem Anlass Anregungen für die Anpassung des nationalen Rechts an die Verordnung, hält darüber hinaus aber auch weitere Maßnahmen für notwendig. Um einen zeitgemäßen Datenschutz in der Wissenschaft zu etablieren, greifen idealerweise vier Bereiche ineinander, die in den Empfehlungen genauer erläutert werden: 


1. Zukunftsorientiertes Datenschutzrecht – v. a. Umgang mit dem Spannungsfeld zwischen dem  Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und dem Grundrecht der Forschungsfreiheit;

2.  „Weiche“ Normierungsformen – Verbesserung des Datenschutzes durch Normsetzung und  Gremienwesen im Rahmen wissenschaftlicher Selbstorganisation;

3.  Kompetenzentwicklung – für datenschutzkonformes Handeln bei allen Akteuren, die an der  Generierung und Nutzung von Forschungsdaten beteiligt sind;

4.  Dateninfrastrukturen – Auf- und Ausbau institutioneller und infrastruktureller Lösungen für eine datenschutzkonforme Datenverarbeitung in der Wissenschaft.

Der Rat für Informationsinfrastrukturen (RfII) Die 24 Mitglieder des RfII sind von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) im November 2014 berufen worden.

Die Empfehlungen des RfII können hier heruntergeladen werden.

Rat für Informationsinfrastrukturen (2017): Datenschutz und Forschungsdaten. Aktuelle Empfehlungen. Göttingen.